Gemeinderatssitzung 30.07.2020 - Kurzbericht aus dem öffentlichen Teil (MM 03.08.20)

 

anwesend: 1. Bürgermeister Stefan Münch, geschäftsführender Beamter Daniel Hohberger

                   CSU Fraktion 7 Mitglieder

                   SPD Fraktion 3 Mitglieder

                   BfB Fraktion 2 Mitglieder

                   Die Partei Fraktion 0 Mitglieder

                   8 Besucher

 

Nach Bekanntgabe von Beschlüssen , die nicht mehr der Geheimhaltung unterliegen und Beschlüssen über Bauangelegenheiten wurden u.a. folgende Punkte behandelt.

 

Anfrage der Firma Südwerk über die Errichtung einer Photovoltaik Freiflächenanlage im Bereich Hirschberglein - Beschlussfassung.

Die Firma Südwerk (https://www.s-werk.com/) stellte eine Anfrage zur Errichtung einer PV Anlage im Bereich Hirschberglein, entsprechende Grundstücksbesitzer wurden kontaktiert, es handelt sich um eine angedachte Flächengrösse von 13ha. Zum Vergleich, die bestehende Grösse der PV Anlage beim Reiterhof, Richtung Steinbach beträgt 1ha.Sowohl SPD als auch CSU Fraktion sprachen sich vor allem wegen dem massiven Eingriff ins Landschaftsbild, gegen die Errichtung aus.Auch die BfB sprach sich aus gleichem Grund gegen die Errichtung aus, regte aber unbedingt die Erstellung eines alternativen Energiekonzeptes, für die Gemeinde an. Ministerpräsident Söder hat am 10.07.20 den Vorschlag gemacht, auf allen Neubauten in Bayern Photovoltaik zu installieren. Aus Sicht der BfB sollte die Errichtung von Photovoltaik, auf bestehenden privaten und öffentlichen Gebäuden gefördert werden, um den Verbrauch kommerziell erzeugten Stroms und die damit verbundenen Nachteile zu verringern.  Eine ausführliche Begründung dieser Maßnahmen ist auf der BfB Webseite zu finden.

 

Projekt Keyßerstraße 46 (Bürgerscheune) mit Aufwertung des ehemaligen Naturschwimmbades

In diesem Zusammenhang bedurfte es einer Klärung, da Bürgermeister Münch in der Gemeinderatssitzung am 18.06.20 auf die Frage der BfB nach einem Nutzungskonzept antwortete: „Nein es gibt kein Nutzungskonzept “. Im Wir Blättla Berichtvom 26.06. über die Gemeinderatssitzung vom 18.06.20 war zu lesen „... Bürgermeister Münch stellte fest, daß das Konzept für die Scheune größtenteils stehe ...“. Die BfB stellte fest, dass der Bau eines 1,2 Mio € Förderprojekts aus Steuermitteln (90% Fördergelder, 10% Eigenmittel), nicht ohne ein schlüssiges Nutzungskonzept erfolgen dürfe. Sowohl Stefan Münch als auch Daniel Hohberger erläuterten die Inhalte der Ideensammlung und der Vorplanungen, die u.a. aus den beiden erfolgten öffentlichen Informationsversammlungen hervorgegangen sind. Zur weiteren Optimierung wurde die Bildung eines Arbeitskreises „Bürgerscheune und Freizeitgelände an der Keyßerstraße“ beschlossen, der sich aus je einem Mitglied der vier Fraktionen zusammensetzt.

 

Neue Pick Up Klick Stelle in Geroldsgrün

Bürgermeister Münch informierte über die, am 29.07.20 erfolgte Eröffnung der Pick Up Klick Stelle in Geroldsgrün und erklärte, wie die Medikamentenversorgung der Bürger ablaufen wird.Die BfB bedauerte, daß vorab keine Information für Mitglieder des Gemeinderat und die Bürger erfolgte. Bürgermeister Münch erklärte, dass der Gemeinde auch erst seit ca. einer Woche eine Information über die Eröffnung vorliege.

 

Antrag der BfB -„Errichtung einer Tempo 30 Zone in der Strasse Burgring in Steinbach“

In einem persönlichem Gespräch mit dem Bürgermeister am 29.06.20, erläuterte der Anwohner Stefan Degel die Gründe, die zum o.g. Antrag führten. Aus den übergebenen Unterlagen sind umfangreiche Erläuterungen ersichtlich, warum die Errichtung einer Tempo 30 Zone die Sicherheit der Anwohner verbessert, die besonders durch erhöhte Geschwindigkeit von Zulieferern und Dienstleistern massiv gefährdet ist. Im Gespräch vom 29.06.20 wurde die Aufstellung des stationären gemeindlichen Geschwindigkeitsmessers vereinbart, die bis dato noch nicht erfolgen konnte.

 

Antrag der BfB - „Errichtung eines entsprechenden Verkehrsspiegels zur Verbesserung der Sicherheit beim Einbiegen vom der Strasse „Am Mühlhügel“ in die „Keyßerstraße“

Durch parkende Autos in der Keyßerstraße ist die Sicht beim Einbiegen von der Strasse „Am Mühlhügel“ in die „Keyßerstraße“  behindert. Zur Erhöhung der Sicherheit (für Arztbesucher, Schulzubringer, Anwohner und den Busverkehr)und Vermeidung von Unfällen wird deshalb die Errichtung eines geeigneten Verkehrsspiegels auf dem Gelände der Gemeindeverwaltung beantragt.

 

 Nachfrage Stand - Hofer Landbusprojekt

Die BfB stellte die Frage nach dem Fortschritt des Hofer Landbus Projekts und wann eine Anbindung von Geroldsgrün erfolgen werde. Bürgermeister Münch erläuterte, dass eine Anbindung von Geroldsgrün frühestens im Spätsommer 2021 erfolgen könne, da nach der einjährigen Testphase in Regnitzlosau und Rehau nun die Planungen und Verhandlungen für die weiteren Anbindung erfolgen.