Bericht über die Gemeinderatssitzung (öffentlicher Teil) am Donnerstag, den 4.2.2021 von 18:00 bis ca. 19:00 in der Turnhalle der Lothar von Faber-Grundschule Geroldsgrün

Anwesend:
  • 13 Gemeinderatsmitglieder (S. Hübner entschuldigt)
  • Bürgermeister S. Münch
  • geschäftsführender Beamter D. Hohberger
  • 2 Besucher
  • 1 Frankenpost (S. Hüttner)
Tagesordnung:

1. Bekanntgabe von Beschlüssen, die nicht mehr der Geheimhaltung unterliegen:

  • Für den Innenausbau der Bürgerscheune wurden die Aufträge vergeben, mit der Planung der Innenausstattung wurde die Architektin Inka Ott beauftragt
  • Für die Inhouse-Verkabelung (IT-Netzwerk) in der Lothar von Faber-Grundschule wurde der Auftrag an Fa. Eberlein (Bobengrün) vergeben. Die Ausführung soll während der Osterferien stattfinden

 

2. Bauangelegenheiten;

a) Antrag auf Anbau einer Doppelgarage auf dem Grundstück FI.Nr. 339/21 der Gemarkung Geroldsgrün --> wurde einstimmig angenommen

b) Antrag auf Bau eines Holzlagers mit Photovoltaik-Anlage in Hertweggrün --> wurde einstimmig angenommen

 

3. Haushaltsführung der Gemeinde Geroldsgrün

a) Beschlussfassung über den Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2020 bis 2024

Das ist ein fast 300-seitiger Plan, der natürlich nicht in dieser Sitzung besprochen werden konnte, hier die Eckdaten:

  2021 2020 Differenz
Verwaltungshaushalt 4,854 M€ 4,612 M€ 242 T€ 
Vermögenshaushalt 2,481 M€ 2,811 M€ -330 T€ 
Gesamt 7,335 M€ 7,423 M€ -88 T€ 

d.h. der Gesamthaushalt schrumpft von 2020 auf 2021 um ca. 1%.

Das war jetzt der 2. Haushalt, der durch Corona beeinflusst wurde - so gesehen sieht er recht stabil aus, man kann aber annehmen, dass die wirtschaftlichen Risiken durch Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen in 2022 durchschlagen werden und dann Kreditaufnahmen nötig werden.

Es wurden dann eine Reihe von Statistiken und Diagrammen gezeigt, wie sich einzelne Einnahmen in den letzten Jahren entwickelt haben und welche Annahmen für den Plan zugrunde lagen:

  • Gewerbesteuer
  • Schlüsselzuweisungen
  • Einkommensteuerbeteiligung
  • Grundsteuer
  • Einnahmen im Verwaltungshaushalt
  • Einnahmen im Vermögenshaushalt
  • Ausgaben Verwaltungshaushalt
  • Graphik Gesamteinnahmen
  • Graphik Gesamtausgaben
  • Schuldenentwicklung
  • etc.

 Wie nicht anders zu erwarten, sind die Finanzen nur für 2021 einigermaßen planbar, das Ausmaß des Wirtschaftsrückgangs (und damit Rückgang der Steuereinnahmen) wäre aktuell spekulativ.

Ca. 2/3 der Einnahmen und Ausgaben sind durch die Gemeinde gar nicht beeinflussbar, und das restliche 1/3 nur in geringem Maß. Der finanzielle Spielraum (ohne Kreditaufnahme) für eigene Initiativen liegt bei ca. 2,5% für 2021 ... viel ist das nicht.

Nachdem der Finanzplan schon im Haupt- und Finanzausschuss besprochen war, wurde hier im Plenum einstimmig angenommen.

 

b) Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Gemeinde Geroldsgrün für das Haushaltsjahr 2021

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 wurde ebenso einstimmig angenommen.

 

c) Ausführungsbeschlüsse zum Haushaltsplan 2021, Freiwillige Zuwendungen an die örtlichen Vereine

Das sind Zuwendungen um das Engagement für die Gemeinde, z.B. Jugendarbeit, zu unterstützen. In diesem Jahr wurden die Zuwendungen wegen coronabedingter Lasten der Vereine einmalig (!) um rund 50% erhöht.

 

 

4. Bekanntgaben/Verschiedenes

  • Die Öffnungszeiten im Rathaus wurden geändert
  • Für die Grundschule wurde CO2-Warngeräte angeschafft
  • Die neuen Stühle für die Schule wurden geliefert (und in der Sitzung erstmalig benutzt)
  • Es gab Beschwerden, dass in Geroldsgrün in der Gartenstraße der Schneepflug, durch parkende PKWs behindert, nicht komplett räumen konnte. Das ist der Gemeinde bekannt und wird eventuell im Bau- und Umweltausschuss besprochen